Gaststätte Freiland – Aidenbachstr. 86
81379 München-Obersendling (U 3 Aidenbachstraße)
Was tun?
Die bayerische SPD hat eine historische Niederlage bei den Landtagswahlen erlitten, deren Ursachen in der Partei so gut wie nicht diskutiert werden. Verantwortlich gemacht wird das schlechte Image der Bundespartei in der Großen Koalition in Berlin.
Tatsächlich befindet sich aktuell der Zuspruch für die SPD bundesweit auf dem niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir haben in diesem Jahr mit der Europawahl eine weitere wichtige Wahl, bei der nach bisherigen Prognosen für unsere Partei ebenfalls eine herbe Niederlage droht. Bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst ist eine weitere Marginalisierung einzelner Landesverbände zu befürchten. In München laufen die Grünen flächendeckend der SPD den Rang ab. Ohne eine inhaltliche wie strukturelle Veränderung wird die SPD als Volkspartei nicht mehr zukunftsfähig sein. Dabei stehen globale, europäische wie nationale Herausforderungen an, die einen verlässlichen politischen Kompass und einer Partei, der die Menschen vertrauen, das Richtige zu tun, dringend brauchen. Was also tun?
Für Moosbauer ist klar, dass vor allem die Öffentlichkeitsarbeit grundlegend geändert werden muss: “ Die SPD liefert in Regierungsverantwortung Soziale Gerechtigkeit. Das kommt aber bei den Menschen nicht an. Wenn man sicher über Monate durch Diskussionen zum Dieselfahrverbot quälen muss oder Monate braucht, um einen Verfassungsschutzpräsidenten in den Ruhestand zu versetzen, weil er Mist gebaut hat, dann wirft das kein gutes Licht auf die Arbeit in der Regierung.“ Außerdem brauche es, so Moosbauer, über all den vielen Einzelmaßnahmen eine Grundbotschaft. „Niemand wählt eine Partei wegen 10 Euro Kindergeld oder 17 Cent mehr Mindestlohn. Die Menschen wollen das Gefühl haben, dass ihre Interessen bei der SPD gut aufgehoben sind. Das geht über Tagespolitik weit hinaus. Und dieses Gefühl muss die SPD wieder vermitteln.“