Zeitenwende – wo steht die deutsche Politik heute?

Die militärischen Konflikte auf der Welt, sie betreffen uns in Deutschland wieder unmittelbar: Der Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine dauert schon zwei lange Jahre und ein Ende ist nicht in Sicht. Der Iran führt mit Hisbollah und Hamas einen Stellvertreterkrieg gegen Israel und mit den Huthi-Milizen im Jemen einen Kampf gegen den freien Welthandel. Aserbaidschan hat hunderttausende Armenier aus ihrer angestammten Heimat vertrieben und droht offen mit weiteren militärischen Auseinandersetzungen und China schielt immer bedrohlicher auf Taiwan. Die EU und die NATO sollten der Anker der freien Welt gegen diese Aggressionen sein. Doch auch innerhalb „des Westens“ bröckelt der Zusammenhalt: Viktor Orban dient sich als Helfer Putins bei der Verschleppung von Ukrainehilfen an, die Türkei führt als NATO-Staat einen Krieg gegen die Kurden und in den USA könnte mit Donald Trump jemand erneut an die Macht kommen, auf den wir uns bei der Verteidigung der Demokratie nicht verlassen können.

In dieser geopolitischen Lage tagt von 16. – 18. Februar die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), wie immer begleitet von „Friedensprotesten“. Es geht um die Sicherheitsarchitektur im 21. Jahrhundert und um die Frage, ob und wie wir weiter in Frieden und Freiheit leben können. Und was ist dabei die Rolle Deutschlands?

Direkt von der SIKO berichtet uns Dr. Hans-Peter Bartels, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter und Wehrbeauftragter des Bundestages, der in seiner Funktion als Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnimmt. Das Spatenhaus verlangt von uns eine Umsatzgarantie. Bringt also bitte reichlich Hunger und Durst mit, nach dem Motto: „Lieber den Magen verrenkt als dem Wirt was g’schenkt“. Für die Planung bitten wir außerdem um Anmeldung per Email bei  Georg Seidl (georg.seidl@seeheimer-oberbayern.de).